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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Die PornMe Private Page (im Folgenden: „PPP“) ist ein Angebot der EDEV Media AG, Leutschenbachstr. 95, 8050 Zürich, Schweiz (im Folgenden: „Betreiber“). Bei dem Angebot handelt es sich um ein Produkt, welches Amateuren (im Folgenden: „Amateure“) ermöglicht eine eigene Internetpräsenz zu gestalten und sich selbst darzustellen. Den Besuchern der Webseite (im Folgenden „Nutzer“ oder „Sie“) werden vom Betreiber verschiedene zum Teil kostenpflichtige Dienste (im Folgenden: „Dienste“ oder „Dienstleistungen“) und eigene Inhalte von Amateuren angeboten, wobei auch erotische Inhalte toleriert werden. Die PPP ist über unterschiedliche URLs erreichbar. Die Gesamtheit dieser URLs wird zusammenfassend als PPP oder Webseite bezeichnet.

VERTRAGSBEDINGUNGEN ZWISCHEN DEM BETREIBER UND DEM NUTZER

1. GELTUNGSBEREICH UND ÄNDERUNGEN

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche den Nutzern angebotenen Dienste des Betreibers.

1.2 Der Betreiber kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Der Betreiber wird dem Nutzer die geänderten AGB nach dem Login des Nutzers auf der Webseite anzeigen. Die Änderungen werden wirksam, wenn dem Betreiber nicht spätestens vier Wochen nach Zugang der Mitteilung beim Nutzer ein Widerspruch in Textform zugeht. Der Betreiber wird den Nutzer auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs mit der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

2. VOLLJÄHRIGKEIT

Das vorliegende Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und die in dem Land, in welchem sie ihren Wohnsitz haben, als volljährig gelten. Minderjährige sind von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen.

3. VERTRAGSSCHLUSS UND GEGENSTAND DES ANGEBOTS

3.1 Der Vertrag ist geschlossen, sobald sich der Nutzer erfolgreich auf der Webseite registriert hat.

3.2 Der Vertrag ist unbefristet und endet mit einer Kündigung nach Ziffer 8.

3.3 Der Betreiber bietet den Nutzern zum Teil kostenpflichtige Dienstleistungen in Form von (Video-) Chats, Nachrichten oder Telefonkontakt mit Amateuren an. Diese Dienstleistungen werden nicht automatisiert, sondern in Echtzeit durch persönliche Kommunikation zwischen Amateur und Nutzer erbracht. Daneben bietet der Betreiber den Nutzern weitere Dienste und eigene Inhalte, wie Videos und Bilder an.

3.4 Der Betreiber kann für Dienste im Zusammenhang mit dem Betrieb der PPP jederzeit Subunternehmer oder Dritte einschalten.

4. REGISTRIERUNG UND ZUGANGSDATEN

4.1 Zur Nutzung der PPP bedarf es einer Registrierung, welche der Identifikation des Nutzers dient. Dafür wählt der Nutzer einen Benutzernamen sowie ein Passwort (im Folgenden: „Zugangsdaten“). Die Registrierung des Nutzers erfolgt kostenfrei unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse. Zur Erfüllung der unter Ziffer 3. genannten Dienste, erfolgt eine Weitergabe der E-Mail-Adresse an die Amateure.

4.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei seiner Registrierung sowie bei jeder weiteren Nutzung der PPP wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen. Datenänderungen sind dem Betreiber unverzüglich in Textform (z.B. E-Mail) mitzuteilen.

4.3 Im Rahmen des Antragsverfahrens gleichen wir die Bankverbindungsdaten des Nutzers (nur IBAN und BIC, keine Angaben zur Person) mit dem Return-debit Prevention Pool (RPP) der infoscore Consumer Data GmbH (ICD), Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden ab. Der RPP hat die Funktion einer Sperrdatei.

Bonitätsrelevante Informationen zu dem bisherigen Zahlungsverhalten des Nutzers und Informationen zur Beurteilung des Zahlungsausfallrisikos auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten (Scoring) beziehen wir von der infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden.

4.4 Der Nutzer hat die Zugangsdaten vor der Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch Minderjährige, zu schützen. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für jede Inanspruchnahme der Dienstleistungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgt. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber den Verlust der Zugangsdaten oder die unberechtigte Kenntnisnahme durch Dritte unverzüglich in Textform (z.B. E-Mail) mitzuteilen.

4.5 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, einen Zugang des Nutzers zur PPP zu sperren, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf. Dies gilt insbesondere, wenn

  • a) der Verdacht besteht, dass der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
  • b) der Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat,
  • c) der Verdacht einer Straftat besteht oder
  • d) der Nutzer seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Betreiber nicht erfüllt.
  • 4.6 Sowohl der Nutzer als auch der Betreiber haben die Möglichkeit, individuelle Grenzen (z.B. Höchstbetrag in Euro pro Monat) für die kostenpflichtige Nutzung von Dienstleistungen auf der PPP festzusetzen. Der Betreiber weist den Nutzer darauf hin, dass unabhängig von zwischen dem Nutzer und dem Betreiber vereinbarten Nutzungsgrenzen auch der Zahlungsdienstleister des Nutzers individuelle Höchstbetragsgrenzen für die Nutzung eines Zahlungsmittels vorsehen kann.

    5. VERHALTENSPFLICHTEN DES NUTZERS

    5.1 Rechtmäßiges Verhalten

    Der Nutzer ist verpflichtet, sich rechtmäßig zu verhalten.

    Der Nutzer wird insbesondere im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste keine

    a) Inhalte speichern, in das Internet einstellen, anbieten, hierzu Zugang verschaffen oder für Inhalte werben, die gegen strafrechtliche, betäubungsmittelrechtliche, arzneimittelrechtliche oder waffenrechtliche Bestimmungen verstoßen;

    b) Abbildungen, Video- oder Live-Sequenzen in das Internet einstellen, anbieten oder hierzu Zugang verschaffen, die entweder Minderjährige oder Tiere und/oder Gegenstände zeigen, welche im Allgemeinen mit Minderjährigen oder Tieren in Verbindung gebracht werden, oder die in sonstiger Weise gegen die geltenden Bestimmungen des Jugend- und Tierschutzes verstoßen.

    5.2 Umgang mit personenbezogenen Daten

    a) Jeder Nutzer ist zur vertraulichen Behandlung sämtlicher personenbezogener Informationen verpflichtet, welche er im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste erhält.

    b) Es ist dem Nutzer untersagt, personenbezogene Daten mit Dritten auszutauschen, um diese zur anderweitigen Kontaktaufnahme mit Dritten zu nutzen oder weiterzugeben.

    c) Verbot der Werbung 

    Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Werbemaßnahmen im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste zu unterlassen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, Amateure oder andere Nutzer für eigene Angebote oder Angebote Dritter abzuwerben. Unter Abwerbung von Nutzern werden sämtliche Verhaltensweisen verstanden, welche Nutzer auf Dienstleistungen von Amateuren oder Dritten aufmerksam machen, die nicht über die PPP angeboten werden. Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich nur um den Versuch oder eine erfolgreiche Abwerbung handelt.

    5.3 Haftung des Nutzers und Zugangssperre

    a) Im Falle der Zuwiderhandlung gegen Verhaltenspflichten dieser Ziffer 5 hat der Betreiber die Möglichkeit, den Zugang des Nutzers unmittelbar nach Ziffer 4.5(b) zu sperren.

    b) Der Betreiber weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass bei Verstößen gegen die vorstehenden Verpflichtungen, die der Nutzer zu vertreten hat, Schadens- und Unterlassungsansprüche durch den Betreiber geltend gemacht werden können.

    5.4 Vorbehalt der Überprüfung

    Der Betreiber behält sich vor, die Einhaltung der vorstehenden Verpflichtungen unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen durch den Einsatz geeigneter Mittel zu kontrollieren.

    6. ENTGELT, ZAHLUNGSMODALITÄTEN UND ABRECHNUNG

    6.1 Der Betreiber bietet den Nutzern entgeltpflichtige (Video)-Chats, Nachrichten oder Telefonkontakt von Amateuren sowie weitere Dienste und den entgeltpflichtigen Erwerb von Inhalten nach Ziffer 3.3 an.

    6.2 Entgelte für den Erwerb von kostenpflichtigen Dienstleistungen nach Ziffer 3.3 werden mit Erbringung der Dienstleistungen fällig. Der Nutzer kann die Zahlung mittels der auf der Webseite jeweils angezeigten Zahlungsmethoden vornehmen. Es liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Betreibers, welche Zahlungsmethoden dem Nutzer angeboten werden. Die Zahlungen haben an die EDEV Media AG zu erfolgen. Im Fall einer Zahlung im Wege des SEPA-Basislastschriftverfahrens erhält der Nutzer eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug spätestens einen Tag vor dem Fälligkeitstermin.

    6.3 Die Abrechnung erfolgt durch Abbuchung von einem Credits-Guthaben, welches der Nutzer zuvor entgeltlich erwerben muss. Hierfür kauft und bezahlt der Nutzer ein von ihm gewähltes sogenanntes Credits-Kontingent. Zur Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung nach Ziffer 3.3 wird dem Nutzer entweder eine vorab festgelegte Creditsmenge oder eine Creditsmenge pro angefangener Minute vom Guthaben abgebucht. Die Höhe der verbrauchten Credits bestimmt sich im letzteren Fall nach der tatsächlichen Nutzungsdauer.

    6.4. Die aktuellen Preise für die kostenpflichtigen Dienste werden jeweils auf der Webseite angezeigt.

    7. WIDERRUF

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (EDEV Media AG, Leutschenbachstraße 95, 8050 Zürich, Schweiz, support@pornme.pm) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierzu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. (Link Muster-Widerrufsformular)

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

    Haben Sie verlangt, dass eine Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Ende der Widerrufsbelehrung

    8. KÜNDIGUNG

    Der Nutzer als auch der Betreiber sind berechtigt, ohne Angabe von Gründen jederzeit zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail).

    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

    9. HAFTUNG

    9.1. Der Betreiber haftet für Schadenersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Betreibers beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

    Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Angebots der PPP überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen. Sofern der Betreiber hiernach für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste.

    Im Übrigen ist die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund sowohl gegenüber dem Betreiber nebst seiner Mitarbeiter als auch gegenüber den gesetzlichen Vertretern, Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

    9.2 Vorbehaltlich Ziffer 9.1 haftet der Betreiber nicht für Datenverluste und Datenänderungen, Übermittlungsfehler, Darstellungsfehler, Datenverzögerungen, vertragswidrige Handlungen anderer Nutzer oder für Umstände, die in den Verantwortungsbereich Dritter fallen oder durch höhere Gewalt verursacht wurden. Ferner haftet der Betreiber nicht für die vom Nutzer initiierte Begrenzung im Sinne der Ziffer 4.6. Eine Nutzung der PPP setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Dienstleistung entsprechendes Endgerät besitzt. Der Betreiber übernimmt keine Haftung oder Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Endgeräten und Systemen der Nutzer. Der Betreiber übernimmt deshalb auch keine Gewähr für die Erreichbarkeit, die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung und Funktionsweise der Angebote der PPP. Der Betreiber haftet auch nicht für Verzögerungen und Unterbrechungen der Dienstleistungen, sowie Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse, die auf Umständen außerhalb seines Verantwortungsbereiches beruhen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit und das jederzeitige Zustandekommen von Verbindungen und die konstante Aufrechterhaltung eines bestimmten Datendurchsatzes oder die Datendurchführung über ein bestimmtes Netz.

    10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

    10.1 Im Falle eines Widerspruchs zwischen dem deutschen Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Text einer Übersetzung in eine andere Sprache, soll der deutsche Text ausschlaggebend sein.

    10.2 Ist eine Regelung dieses Vertrages unwirksam oder nicht durchsetzbar, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt. Der Nutzer und Betreiber sind sich bereits jetzt einig, unwirksame oder nicht durchsetzbare Regelungen durch wirksame und durchsetzbare Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der jeweils ersetzten Regelung möglichst nahe kommt.

    Stand 20.10.2017

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